Öffnung der Kitas

Die infektionshygienische Lage hat sich in Schleswig-Holstein in den vergangenen Wochen in erfreulicher Weise entwickelt: So liegt u.a. die 7-Tage-Inzidenz unter 100 über einen Zeitraum von sieben Tagen. Vor diesem Hintergrund hat die Landesregierung auf Grundlage des Perspektivplans angekündigt, zum 22. Februar 2021 in die grüne Stufe III-I „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“ zu wechseln. Damit werden die Betretungsverbote von Kindertageseinrichtungen aufgehoben, so dass grundsätzlich wieder alle Kinder in ihren Kitas betreut werden können. Voraussetzungen sind weiterhin angemessene Hygienekonzepte in den Einrichtungen.
Eine Ausnahme soll für Kreise und kreisfreie Städte mit diffusem, höheren Infektionsgeschehen bzw. Verbreitung der Virusvariante gelten. Hier wird in einer gesonderten Lagebewertung mit den lokalen Gesundheitsämtern über die Verlängerung der Betretungsverbote und der Notbetreuung zunächst um eine Woche gemeinsam am 15. Februar 2021 entschieden werden. Dies beträfe zurzeit die kreisfreien Städte Flensburg und Lübeck sowie die Kreise Pinneberg und Herzogtum Lauenburg. Bitte beachten Sie, dass auch diesmal der Wechsel in diese Phase mit einer Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 verbunden sein wird. Diese wird aktuell erarbeitet und soll in der kommenden Woche vom Kabinett beschlossen werden. Über die genauen Regelungen werden wir Sie dann erneut informieren.

Testung von Kita-Beschäftigten

Bei der behutsamen Öffnung der Kitas ist der Landesregierung der Schutz der Mitarbeitenden sehr wichtig. Deshalb wird aktuell ein Testregime entwickelt, damit Mitarbeitende in Kitas und Kindertagespflegepersonen sich regelmäßig, anlassunabhängig und für sie kostenfrei testen lassen können. Über das genaue Verfahren werden wir Sie ebenfalls zeitnah informieren.

Elternbeiträge

Die Landesregierung hat bereits beschlossen, dass sie für den Monat Januar die Kosten der Elternbeiträge übernehmen, sodass die Eltern von den Kosten der Kindertagesbetreuung entlastet werden und keine Beiträge bezahlen müssen. Es ist vorgesehen, diese Erstattung generell auf die Zeiten auszuweiten, in denen die behördlichen Einschränkungen weiterhin bestehen. Dies gilt auch für regional erforderliche Sonderregelungen. Für die Ausweitung der Erstattungsansprüche ist eine Änderung des Haushaltsbegleitgeset-zes erforderlich, die noch im Februar vom Parlament verabschiedet werden soll.